Liste studentisch relevanter Anträge und Anfragen

Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Weimar
Legislatur 2009-2014

  • 09.09.09, DS 346/2009, Antrag: Abhängung Weimars vom Fernverkehr (Studierende nutzen häufig den Zug, um nach Hause zu fahren)
    (beschlossen; Sachstandsbericht am 16.02.2010 in schriftlicher Form an alle Stadträte)
  • 09.09.09, DS 347/2009, Anfrage zum Radweg nach Schöndorf (Studierende fahren auch oft mit dem Rad)
  • 01.09.10, DS 141/2010, Antrag: Veröffentlichung des Flächennutzungsplanes auf den Internetseiten der Stadt (für Studierende bspw. der Urbanistik als Lehrmaterial relevant)
    (in Ausschuss verwiesen und nachfolgend von der Verwaltung übernommen)

  • 01.09.10, DS 142/2010, Anfrage Praktikantinnen und Praktikanten in der Stadtverwaltung (Stadtverwaltung als potentielle Arbeitgeberin von Hochschulabsolvent*innen)

  • 17.11.10, DS 222/2010, Anfrage zu Unterhaltungskosten Schwanseebad (wird durch den Hochschulsport genutzt)

  • 17.11.10, DS 239/2010, Antrag: Abhängung Weimars vom Fernverkehr abwenden
    (in SRS 17.11.2010 von einbringender Fraktion zurückgezogen; Unterschriftenliste mit Proteserklärung gefertigt; anschließend mit Anschreiben OB an Bahn und Ministerien verschickt; Kopie der Schreiben mit der Unter-schriftenliste in alle Fächer der Stadträte am 18.11.2010)

  • 15.12.10, DS 265/2010, Freie Software in Schulen (inspiriert von studentischer Abschlussarbeit im Bereich Mediengestaltung)

  • 26.01.11, DS 015/2012, Anfrage zur Sanierung des Schwanseebades
    (in Stadtratssitzung vom 09.03.11 verschoben und dort beantwortet)
  • 12.10.11, DS 145/2011, Antrag: Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet (Studierende können nicht immer persönlich an Stadtratssitzungen teilnehmen, auch wenn sie möchten)
    (in Ausschuss verwiesen und dort knapp angenommen, aber aufgrund der Ankündigung von entsprechenden Änderungen der ThürKO wird die Vorlage bis dahin zurückgestellt)
  • 21.12.11, DS 200/2011, Anfrage: Halt von Regionalbussen an Haltestellen im Stadtgebiet (VMT-Ticket der Studierenden)
    (verschoben in Stadtratssitzung am 25.01.2012 und dort beantwortet)
  • 25.01.12, DS 174/2011, Große Anfrage zur Wohnungspolitik der Stadt Weimar (Günstiger Wohnraum wird auch für Studierende immer knapper)
    (in Stadtratssitzung am 25.01.2012 wurde hierzu gemäß GO eine Debatte geführt)
  • 29.02.12, DS 033/2012, Anfrage: Große Anfrage zur Wohnungspolitik – nachgefragt
  • 29.02.12, DS 034/2012, Antrag: Kulturförderbericht ((fehlende) Förderung studentischer Kultur dokumentieren, um dagegen vorgehen zu können)
    (von Verwaltung übernommen)
  • 29.02.12, DS 035a/2012, Antrag: Änderungsantrag zur DS 035/2012 („Bus ins Zentrum“) (Studentisches Busticket)
    (Änderungsantrag und DS 035/2012 übernommen)
  • 28.03.12, DS 062/2012, Anfrage zur Sanierung des Schwanseebades
  • 28.03.12, DS 065/2012, Große Anfrage zur Wohnungspolitik, nachgefragt
  • 28.03.12, DS 066/2012, Anfrage Einführung der Software “Little Bird” zur besseren Koordination der Betreuungsangebote für Kinder (auch für junge, studentische Eltern ist die Jagd nach einem KiTa-Platz eine Odyssee)
  • 13.06.12, DS 091/2012, Antrag: Freifunk-Router in städtischen Gebäuden (studentische Initiative maschinenraum)
    (in Ausschuss verwiesen und dort von der Verwaltung übernommen)
  • 12.12.12, DS 217/2012, Antrag: Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Weimar
    (in Ausschüsse verwiesen)
  • 13.03.13, DS 037/2013, Anfrage zur Bushaltestelle am Herrenrödchen (Haltestelle am Wohnheim mit maßgeblich internationalen Studierenden wird (nicht nur in den Abendstunden) häufig ignoriert)
  • 03.07.13, DS 110/2013, Antrag: Erarbeitung eines Fahrradstellplatzkonzeptes für Weimar
    (in Ausschuss verwiesen und in diesem sowie in der Stadtratssitzung am 18.09.13 abgelehnt)
  • 03.07.13, DS 112/2013, Anfrage zum Fahrradweg nach Taubach
    (in Stadtratssitzung am 18.09.13 verschoben und dann schriftlich beantwortet)
  • 16.10.13, DS 190/2013, gemeinsame Anfrage mit der CDU: Papierloser Stadtrat (zukünftige (auch studentische) Stadträte sollen die Möglichkeit bekommen, zwischen digitaler und physischer Distribution der Unterlagen zu wählen)
  • 16.10.13, DS 208/2013, Antrag: Einbürgerungen aktiv befördern (Integration internationaler Studierender)
    (kein Befassungsrecht)
  • 29.01.14, DS 019/2014, Anfrage: Veröffentlichung von Bebauungsplänen im Internet (Lehrmaterial insbesondere Fakultäten A+U sowie B)
  • 09.04.14, DS 089/2014, Anfrage: Nutzung des Areals der Jugendarrestanstalt an der Thälmannstraße (kreative Nutzung auch mit studentischem Wohnen denkbar)
  • 09.04.14, DS 091/2014, Anfrage: Papierloser Stadtrat
  • 09.04.14, DS 092/2014, Antrag: Prüfung zur Umsetzung eines Modellprojektes für Krankenversicherten-Chipkarten zur medizinischen Versorgung von Asylbewerber_innen (studentische Initiative für Flüchtlinge)

Zusätzlich: Zu den Beratungen zum Studierendenbeirat hat nur unsere studentische Vertreterin darauf aufmerksam gemacht, dass eine Legislatur von zwei Jahren aus studentischer Sicht schwer zu verwirklichen sein wird.  Dies stellt sich jetzt als wahr heraus.

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